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Author: Florian Dold <florian@dold.me>
Date: Sat, 15 Mar 2025 16:23:06 +0100
Satzungsänderung, Minutes
Diffstat:
5 files changed, 163 insertions(+), 48 deletions(-)
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@@ -0,0 +1 @@
+*.pdf
diff --git a/minutes/2023-12-28_nachtrag202503.typ b/minutes/2023-12-28_nachtrag202503.typ
@@ -0,0 +1,88 @@
+= Protokoll über die Mitgliederversammlung des Gnunet e.V. am 28. Dezember 2023, 9:00 CET
+
+_Mit nachträglichker Klarstellung der Vorstandswahl vom 13.03.2025_
+
+- Ort: Online-meeting, gnunet.org Mumble und in Präsenz am 37. Chaos Communication Congress (Congress Center Hamburg)
+- Versammlungsleiter: Florian Dold
+- Protokollführer: Florian Dold
+- Zahl der anwesenden Mitglieder: 5
+
+== TOP 1 und TOP 2:
+
+Der Versammlungsleiter eröffnete um 9:05 Uhr die Mitgliederversammlung und stellt fest,
+dass die Versammlung satzungsmäßig einberufen und beschlussfähig ist.
+Er stellte fest, dass die in Aussicht genommene Satzungsänderung/Vorstandswahlen
+durch Mitteilung der geänderten Satzung im Einladungsschreiben
+den Mitgliedern bekannt gemacht wurde.
+Hierauf gab der Versammlungsleiter die im Einladungsschreiben mitgeteilte Tagesordnung bekannt.
+
+Die Versammlung faßte u.a. folgende Beschlüsse:
+
+== TOP 3: Entlastung des Vorstands
+
+Es wurde einstimmig für die Entlastung des Vorstands gestimmt mit 5 Stimmen, 0 Gegenstimmen und 0 Enthaltungen.
+
+== TOP 4: Neuwahl des Vorstands
+
+In den Vorstand wurden mit 5 Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen gewählt:
+
+ - Martin Schanzenbach, geb. 20.03.1988, wohnhaft in München zum Vorsitzenden.
+ - Florian Felgenhauer, geb. 17.11.1969, wohnhaft in Klipphausen zum stellv. Vorsitzenden.
+ - Florian Dold, geb. 21.07.1991, wohnhaft in Lenggries zum Kassenwart.
+ - Christian Grothoff, geb. 28.02.1977, wohnhaft in Ipsach (CH) zum 1. Beisitzer.
+ - Julius Bünger, geb. 10.07.1991, wohnhaft in München zum 2. Beisitzer.
+
+Die Gewählten nahmen die Wahl an.
+
+_Nachträgliche Klarstellung vom 13.03.2025: Die Wahl des Vorstands erfolgte jeweis einzeln.
+Dabei wurde jede der aufgelisteten Personen jeweils einstimmig mit fünf Stimmen gewählt._
+
+
+== TOP 5: Satzungsänderung
+
+Auf Vorschlag des Vorstands wurde mit 5 Stimmen, 0 Gegenstimmen und 0 Enthaltungen die in der Einladung bereits vogeschlagenen Satzungsänderungen beschlossen:
+
+== §1 Name und Sitz des Vereins
+
+Der Satz (2) wird wie folgt geändert:
+
+"Sitz des Vereins ist Lenggries."
+
+== §11 Vorstand
+
+Der Satz (1) wird wie folgt geändert:
+
+"Der Vorstand des Vereins setzt sich zusammen aus dem Vereinsvorsitzenden, dem stellvertretenden Vereinsvorsitzenden, dem Kassenwart und optional bis zu zwei Beisitzern. Die Vorstandsmitglieder bleiben in jedem Fall bis zur Neuwahl ihrer Nachfolger im Amt. Wiederwahl ist möglich."
+
+Der Satz (2) wird wie folgt geändert:
+
+"Der Vereinsvorsitzende und sein Stellvertreter werden von der Mitgliederversammlung gewählt, Wiederwahl ist möglich. Die Amtsperiode ersteckt sich auf zwei Jahre. Eine abweichende Amtsperiode kann vom alten Vorstand vorgeschlagen und von der Mitgliederversammlung festgelegt werden. Wenn möglich, sollte einer der jeweiligen technischen Leiter des GNUnet Projektes auch zum Vereinsvorsitzenden oder zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt werden."
+
+== §12 Mitgliederversammlung
+
+
+Der Satz (2) wird wie folgt geändert:
+
+"Die MV wird bei Bedarf vom Vorstand einberufen, aber spätestens zur nächsten notwendigen Vorstandswahl. Anträge zur Tagesordnung dieser MV müssen von den Mitgliedern spätestens zwei Wochen vorher beim Vorstand eingegangen sein. Diese Anträge werden vom Vorstand der Ladungsschrift beigefügt."
+
+Neuer Satz (3) wird nach Satz (2) eingefügt:
+
+"Austragungsort von Mitgliederversammlungen ist Online oder hybrid beim Chaos Communication Congress. Die Modalitäten werden vom Vorstand in der Einladung festgelegt."
+
+Die entsprechend geänderte Version der Satzung ist unter
+
+https://git.gnunet.org/gnunet-ev.git/plain/20231228_satzung.pdf
+
+zu finden.
+
+== Veranstaltungsende
+
+Der Versammlungsleiter stellte jeweils das Abstimmungsergebnis und die gefaßten Beschlüsse fest.
+Die Versammlung wurde um 9:50 Uhr geschlossen.
+
+München/Hamburg, den 28.12.2023 \
+Nachträgliche Klarstellung: Lenggries den 23.03.2025
+
+#v(4em, weak: true)
+
+Florian Dold
diff --git a/minutes/2025-03-13.txt b/minutes/2025-03-13.txt
@@ -1,45 +0,0 @@
-# Protokoll
-
-über die außerordentliche Mitgliederversammlung des Gnunet e.V. am 13. März 2025, 15:03 CET
-
- - Ort: Online-meeting, gnunet.org Mumble
- - Versammlungsleiter: Martin Schanzenbach
- - Abstimmungsleiter: t3sseract
- - Protokollführer: Florian Dold
- FIXME: Klarnamen
- - Zahl der anwesenden Mitglieder: ch3, fdold, grothoff, schanzen, t3seract, thejackimonster
-
-# TOP 1:
-
-* Korrekt einberufen, Beschlussfähig (festgestellt durch Schanzenbach)
-
-# TOP 2:
-
-* Protokollkorrektur okay
-* Bestimmung zur MV passt so
-
-# TOP 3: Satzung
-
-FIXME: Änderung hier
-
-Ja: 6 stimmen
-Nein: 0 Stimmen
-Enthaltung: 0 Stimmen
-
-# TOP 4: Diskussionen
-
-* automatische Ausscheidung Mitglieder
-=> zukünftige Satzungsänderung?
-=> Nein, da bei fehlenden technischen Beiträgen die Mitgliedschaft automatisch endet
-
-# Veranstaltungsende
-
-Der Versammlungsleiter stellte jeweils das Abstimmungsergebnis und die gefaßten Beschlüsse fest.
-Die Versammlung wurde um 15:25 Uhr geschlossen.
-
-Lenggries, den 13.03.2025
-
-\
-\
-
-Florian Dold
diff --git a/minutes/2025-03-13.typ b/minutes/2025-03-13.typ
@@ -0,0 +1,71 @@
+= Protokoll über die außerordentliche Mitgliederversammlung des Gnunet e.V. am 13. März 2025, 15:00 CET
+
+ - Ort: Online-meeting, Mumble-Server gnunet.org
+ - Versammlungsleiter: Martin Schanzenbach
+ - Abstimmungsleiter: Florian Felgenhauer
+ - Protokollführer: Florian Dold
+ - Zahl der anwesenden Mitglieder: 6
+
+// ch3, fdold, grothoff, schanzen, t3seract, thejackimonster
+
+== TOP 1 und 2: Begrüßung durch die Vorsitzende des Vorstands; Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung
+
+Der Versammlungsleiter eröffnete um 15:03 Uhr die Mitgliederversammlung und stellte fest,
+dass die Versammlung satzungsmäßig einberufen und beschlussfähig ist.
+Er stellte fest, dass die in Aussicht genommene Satzungsänderung
+durch Mitteilung der geänderten Satzung im Einladungsschreiben
+den Mitgliedern bekannt gemacht wurde.
+
+Hierauf gab der Versammlungsleiter die im Einladungsschreiben mitgeteilte Tagesordnung bekannt.
+
+== TOP 3: Erläuterungen zur Vereingsregisteranmeldung
+
+Die vom Amtsgericht beschriebenen Hinternisse bei der Anmeldung der
+Satzungsänderung und Vorstandswahl wurden von Herrn Florian Dold erläutert.
+
+Mit der Korrektur des Protokolls über die Mitgliederversammlung vom
+28.12.2023 bezüglich der einzeln erfolgten Wahl der Vorstandsmitglieder
+waren alle Anwesenden einverstanden.
+
+Zudem wurde in einer Diskussionsrunde die Regelung der Satzung bezüglich der
+flexiblen Amtsdauer des Vorstands und der Einberufung der Mitgliederversammlung
+als so gewünscht beurteilt.
+
+== TOP 4: Änderung der Satzung
+
+Der Vorstand stellte die mit der Einladung verschickte Satzungsänderung vor.
+
+Der Änderungsvorschlag sah vor, §11 Abs. 2 wie folgt anzupassen:
+
+- _Alt_: Der Vereinsvorsitzende und sein Stellvertreter werden von der Mitgliederversammlung gewählt, Wiederwahl ist möglich. Die Amtsperiode ersteckt sich auf zwei Jahre. Eine abweichende Amtsperiode kann vom alten Vorstand vorgeschlagen und von der Mitgliederversammlung festgelegt werden. Wenn möglich, sollte einer der jeweiligen technischen Leiter des GNUnet Projektes auch zum Vereinsvorsitzenden oder zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt werden.
+- _Neu_: Die Mitglieder des Vorstands werden von der Mitgliederversammlung einzeln gewählt, Wiederwahl ist möglich. Die Amtsperiode ersteckt sich auf zwei Jahre. Eine abweichende Amtsperiode kann vom alten Vorstand vorgeschlagen und von der Mitgliederversammlung festgelegt werden. Wenn möglich, sollte einer der jeweiligen technischen Leiter des GNUnet Projektes auch zum Vereinsvorsitzenden oder zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt werden.
+
+Die Satzungsänderungen wurde mit folgendem Abstimmungsergebnis angenommen:
+
+- Ja: 6 Stimmen
+- Nein: 0 Stimmen
+- Enthaltung: 0 Stimmen
+
+// Für das nächste Mal:
+// Der Vorstand wird zudem zu Anpassungen des Satzungsentwurfs ermächtigt, soweit
+// diese nach Vorgaben des Registergerichts oder der Finanzverwaltung für die
+// Eintragung in das Vereinsregister bzw. den Erhalt der Gemeinnützigkeit
+// notwendig sind oder es sich nur um redaktionelle Änderungen handelt.
+
+== Freie Diskussionsrunde
+
+In der freien Diskussionsrunde wurde über eine Regelung zum
+automatischen Erlöschen der Mitgliedschaft bei Inaktivität
+gesprochen. Es wurde festgestellt, dass die Satzung dies
+bereits angemessen regelt.
+
+== Veranstaltungsende
+
+Der Versammlungsleiter stellte jeweils das Abstimmungsergebnis und die gefaßten Beschlüsse fest.
+Die Versammlung wurde um 15:25 Uhr geschlossen.
+
+Lenggries, den 13.03.2025
+
+#v(4em, weak: true)
+
+Florian Dold
diff --git a/satzung.tex b/satzung.tex
@@ -1,5 +1,5 @@
%
-% Satzung des GNUnet e.V. in der Fassung vom 20.9.2013
+% Satzung des GNUnet e.V.
%
\documentclass[german,a4paper]{article} %,titlepage
%\documentclass{article}
@@ -60,7 +60,7 @@
\newcommand{\parref}[2]{\ref{#1}\ref{#2}}
-\title{Vereinssatzung\\des Vereins zur F\"orderung von GNUnet (e.V.)\\\small{Version vom: 28.12.2023}}
+\title{Vereinssatzung\\des Vereins zur F\"orderung von GNUnet (e.V.)\\\small{Version vom: 13.03.2025}}
\date{}
\begin{document}
\maketitle \textit{\small{Aus Gründen der Lesbarkeit werden im
@@ -168,7 +168,7 @@ Das Geschäftsjahr des Vereines ist das Kalenderjahr.
\label{Vorstand}
\begin{enumpar}
\item \label{vorstandsämter} Der Vorstand des Vereins setzt sich zusammen aus dem Vereinsvorsitzenden, dem stellvertretenden Vereinsvorsitzenden, dem Kassenwart und optional bis zu zwei Beisitzern. Die Vorstandsmitglieder bleiben in jedem Fall bis zur Neuwahl ihrer Nachfolger im Amt. Wiederwahl ist möglich.
-\item Der Vereinsvorsitzende und sein Stellvertreter werden von der Mitgliederversammlung gewählt, Wiederwahl ist möglich. Die Amtsperiode ersteckt sich auf zwei Jahre. Eine abweichende Amtsperiode kann vom alten Vorstand vorgeschlagen und von der Mitgliederversammlung festgelegt werden. Wenn möglich, sollte einer der jeweiligen technischen Leiter des GNUnet Projektes auch zum Vereinsvorsitzenden oder zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt werden.
+\item Die Mitglieder des Vorstands werden von der Mitgliederversammlung einzeln gewählt, Wiederwahl ist möglich. Die Amtsperiode ersteckt sich auf zwei Jahre. Eine abweichende Amtsperiode kann vom alten Vorstand vorgeschlagen und von der Mitgliederversammlung festgelegt werden. Wenn möglich, sollte einer der jeweiligen technischen Leiter des GNUnet Projektes auch zum Vereinsvorsitzenden oder zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt werden.
\item Im Außenverhältnis wird der Verein gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch die Vorstandsmitglieder; jedes Vorstandsmitglied ist alleine vertretungsberechtigt. Alle Vorstandsmitglieder sind Vorstand im Sinne des \S26 BGB.\par
\item Im Innenverhältnis wird der Verein durch den Vorsitzenden vertreten, bei Verhinderung des Vorsitzenden durch den stellvertretenden Vorsitzenden. Bei Verhinderung des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden kann der Verein durch jedes andere Vorstandsmitglied vertreten werden.
\item Dem Vorstand obliegt insbesondere die Ausführung der von der Mitgliederversammlung beschlossenen Beschlüsse sowie die Führung der Geschäfte des Vereins.
